Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14. Dezember 2021

Die öffentliche Dezember-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, die letzte des Jahres 2021, war zugleich auch die Kürzeste: Neben Genehmigungen von Sitzungsprotokollen und Anfragen stand als einziger Tagesordnungspunkt die Billigung „überplanmäßiger Ausgaben“ im laufenden Jahr auf der Agenda, die einstimmig erteilt wurde.

Wie Kämmerin Andrea Jensen erläuterte, liegt die Überziehung der betreffenden Haushaltsstellen um gute 63.000 Euro darin begründet, dass der Bauhof eine Reihe von zusätzlichen Arbeiten innerhalb des Bereiches „Unterhalt und Pflege von Anlagen und Grünflächen“ übernommen hat, die im ursprünglichen Gesamtumfang von gut 150.000 Euro nicht enthalten waren. Bei den durchgeführten Maßnahmen mit einem Volumen von 82.000 Euro handelt es sich um eine Generalsanierung des Schulgartens und der Außenanlagen der Grundschule an der Nelkenstraße (Kosten 20.000 Euro) sowie der Freifläche in der Kindertagesstätte Regenbogen (Kosten 35.000 Euro). Die Schulanlagen waren seit 20 Jahren, die der KiTa an der Goethestraße seit 30 Jahren nicht überholt worden, was deshalb unbestritten an der Zeit gewesen ist. Daneben entfernten die Bauhof-Mitarbeiter auch noch markierte Bäume in der Waldfläche südlich des Mastenweges, welches mit 27.000 Euro zu Buche schlägt. Bei dem Vorgang handelt es sich um eine rein interne Verbuchung, wie Jensen erläuterte.

Die Nachfrage von CSU-Fraktionssprecher Georg Bartl, ob anstelle der wahrgenommenen Landschaftspflege- und Gartenarbeiten andere Aufgaben des Bauhofes nicht hätten erledigt werden können und /oder hätten gestrichen beziehungsweise zurückgestellt werden müssen, konnte Jensen verneinen. Es seien aufgrund des milden Winters freie Kapazitäten entstanden, die man so sinnvoll habe nutzen können. Ansonsten hätten die Aufträge extern an andere Firmen vergeben werden müssen. So aber lassen sich die angefallenen Mehrausgaben zu 100 Prozent beim gemeindeeigenen Unternehmen Bauhof gegenfinanzieren.