lesen-sie-auch-andere-ortszeitungen Oberdinger Kurier Logo neufahrner-echo haarer-echo herrschinger-spiegel mooskurier

Vhs-Podiumsdiskussion zum Echinger Baulandmodell

Kategorie: Politik Veröffentlicht: 04. Juli 2021

Informationsveranstaltung zu Echings erstem Bürgerentscheid

Wie soll zukünftig in Eching neues Bauland vergeben werden? In einem, für die Gemeinde Eching erstmaligen, Bürgerentscheid - verbunden sind hier ein Bürgerbegehren und ein Ratsbegehren - am 25. Juli werden die Bürger über die zukünftige Vergabe von Gemeindegrund im Wohnbaumodell befinden. Sollen gemeindliche Grundstücke ausschließlich nach Erbbaurecht angeboten werden oder nicht?


Termin: Do. 8.7.21 um 19 Uhr
im Bürgerhaus, Roßbergerstr. 6


 

Die bereits angelaufene Vergabe von Bauplätzen in Eching-West und Dietersheim Süd-Ost wurde daher zunächst abgebrochen bis eine Entscheidung vorliegt. Wegen der Pandemie-Situation wird der Bürgerentscheid ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Mit den Wahlberechtigungsunterlagen wird das Rathaus gleich den Stimmzettel und das Rückkuvert versenden, Wahllokale am 25. Juli gibt es nicht.
Der Ausgang der Abstimmung wird weitreichende Folgen für zukünftige Bauwillige haben, daher ist eine sachliche Information und Diskussion im Vorfeld der Stimmabgabe hilfreich. Die Vertreter der beiden im Gemeinderat vertretenen Positionen werden auf dem Podium Platz nehmen und ihre jeweilige Argumentation darlegen. Vor allem aber soll der Bürgerin und dem Bürger Gelegenheit gegeben werden, sich zu informieren, die Standpunkte zu erfahren und zu hinterfragen und sich ein eigenes Urteil zu bilden.
Die Veranstaltung wird im Bürgerhaus Eching nach der gültigen Corona-Verordnung durchgeführt und gleichzeitig live gestreamt und aufgezeichnet. Anwesende vor Ort erklären sich mit Ihrer Anmeldung damit einverstanden.

 

Podiumsdiskussion Buergerentscheid 1

So sieht er aus, der mittlerweile per Post versandte Wahlschein für den Bürgerentscheid, auf dem die wahlberechtigten Echinger Bürger bis zu drei Kreuzerl machen können. Eine Entscheidungshilfe dazu soll auch die von der vhs veranstaltete Podiumsdiskussion liefern.
Bürgerentscheid1: Das von den FW initiierte Bürgerbegehren hat die Fragestellung: „Sind sie dafür, dass den Bürgern bei der Vergabe von Grundstücken im ‚Echinger Baulandmodell' diese nicht nur ausschließlich im Erbbaurecht, sondern auch zum Verkauf angeboten werden sollen?"
Bürgerentscheid2: SPD, Grüne und Bürger für Eching/Echinger Mitte/ÖDP, die den Grundsatzbeschluss zur Abkehr vom Grundstücksverkauf getragen hatten, haben auf das Bürgerbegehren nun mit einem Ratsbegehren reagiert. Nach ihrem Antrag soll im Bürgerentscheid als zweite Frage gestellt werden: „Sind sie dafür, dass vergünstigte Grundstücke für Eigenheime im ‚Echinger Baulandmodell' in Zukunft wieder ausschließlich im Erbbaurecht vergeben werden?"
Beide Fragestellungen können auf dem Wahlzettel nebeneinander alternativ abgestimmt werden.
Sie sind unten noch in einer Entscheidungsfragezusammengefasst, siehe:
3. Stichfrage, die bei Unklarheiten den Ausschlag gibt.

 

Vhs/Ulrike Wilms

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok